Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: März 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen mir, dem Betreiber von KIantrieb, und meinen Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden erkenne ich nicht an, es sei denn, ich habe ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
Ich biete Dienstleistungen im Bereich der IT-Beratung, Entwicklung von SaaS-Lösungen, individuellen Anwendungen und KI-Lösungen an. Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem individuellen Angebot, das ich dem Kunden unterbreite.
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch die Annahme meines Angebots durch den Kunden zustande. Die Annahme kann schriftlich, per E-Mail oder durch konkludentes Handeln erfolgen.
4. Leistungserbringung
Ich erbringe meine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen. Ich bin berechtigt, zur Erfüllung meiner vertraglichen Verpflichtungen Dritte einzusetzen, bleibe jedoch für die ordnungsgemäße Erfüllung verantwortlich.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, mir alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der für die Koordination zuständig und entscheidungsbefugt ist.
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, stelle ich meine Leistungen monatlich in Rechnung. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug bin ich berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
7. Termine und Fristen
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Höhere Gewalt und andere unvorhersehbare Ereignisse befreien mich für die Dauer der Störung von meinen Leistungspflichten.
8. Nutzungsrechte
Ich räume dem Kunden an den von mir erstellten Werken ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Die Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung auf den Kunden über. Der Quellcode verbleibt bei mir, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
9. Gewährleistung
Ich gewährleiste, dass meine Leistungen frei von Sach- und Rechtsmängeln sind. Der Kunde hat Mängel unverzüglich schriftlich zu melden. Ich habe das Recht zur Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
10. Haftung
Ich hafte unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit hafte ich nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
11. Vertraulichkeit
Ich verpflichte mich, alle vertraulichen Informationen des Kunden geheim zu halten und nur für die Zwecke des Vertrags zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.
12. Datenschutz
Ich verarbeite personenbezogene Daten des Kunden gemäß meiner Datenschutzerklärung und unter Einhaltung der geltenden Datenschutzgesetze.
13. Kündigung
Verträge können mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, mein Geschäftssitz. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.